»Geeignet, erforderlich und angemessen sind die drei Grundregeln der Verhältnismäßigkeit, und das wiederum ist der Grundsatz, der jedes staatliche Handeln leiten sollte. Geeignet bedeutet, dass die Maßnahme tatsächlich den angestrebten Zweck erfüllt. Erforderlich heißt, es gibt kein milderes Mittel, um diesen Zweck zu erreichen, und angemessen heißt, das Verhältnis zwischen Eingriff und Ergebnis stimmt.«
Es hat noch nie in der Geschichte Deutschlands eine Regierung gegeben, die derart brutal und tief in die Freiheitsrechte der Menschen eingegriffen hat. AM hat AH in dieser Disziplin locker überholt.
Das wahrhaft Erschreckende daran ist aber, dass man sich überhaupt keine Mühe mehr macht, das noch irgendwie zu begründen. Wild daher fantasierte Lügen sollen reichen, das Land in ein Freiluft-Gefängnis umbauen zu dürfen. Der hervorragende Artikel bei RT von Dagmar Henn seziert es präzise und unbestreitbar, Punkt für Punkt. Jedoch, “Wir machen hier jetzt Steinzeitdiktatur, halten Sie die Klappe” – mehr “Erklärung” meint man nicht geben zu müssen.
Wieso lassen sich die Menschen das nur gefallen? Haben sie so viel Angst vor dem Tod? Hassen sie sich selbst so ungemein, dass sie der Ansicht sind, sie hätten jede Strafe zu erdulden? Oder sind sie, per unbekanntem Mechanismus, so sehr sediert, dass ihre Vernunft nicht mehr funktioniert?
Anmerkung: Der Titel dieses Beitrags bezieht sich auf Mao.