Tag: 12. April 2023

Quelle ARTE TV https://www.youtube.com/watch?v=O7xD7_IJIrk

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Bei einem Themenabend von ARTE TV vor zwanzig Jahren zum Thema Geheimdienste wurde auch eine Dokumentation über einen Sohn ausgestrahlt, der seit Jahrzehnten den rätselhaften Tod seines Vaters aufklären will. Sein Vater Frank Olson arbeitete in der biologischen Forschung des US-amerikanischen Militärs zu Anthrax-Biowaffen, und geriet dann in die Operation “Artischocke”, brutale, von den Nazis übernommene Mindcontrol-Techniken unter Einsatz von Medikamenten, Drogen und schlimmster Folter. Es war für den Sohn mit 9 Jahren ein schrecklicher Schock, als sein Vater plötzlich tot war und es herauskam, dass die CIA ihn umgebracht hat. Das ist amtlich, die US-Regierung hat sich dafür (durch Präsident Gerald Ford) entschuldigt – um zu verhindern, dass der Grund dafür ans Licht kommt. Und es ist ein wirklich furchtbarer Grund.

Wer sich nach solchen Enthüllungen immer noch nicht vorstellen kann, dass das mRNA-Gift ein Biowaffenterroranschlag gegen die Menschheit ist, der muss hirntot sein.

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Dieser Beitrag beschäftigt sich mit einer aktuellen Falschmeldung der Tagesschau zu der Rechtslage bei COVID-19 Impfschäden. Im Rahmen einer Rechtsverordnung speziell für COVID-19 hatte schon Jens Spahn für den Wegfall des § 84 des Arzneimittelgesetzt (AMG) gesorgt und damit die Haftung der Hersteller bei Impfschäden enorm entschärft. Bei der Tagesschau versucht man weiterhin Normalität vorzutäuschen und verschweigt die speziell für SARS-CoV2 geänderte Gesetzeslage und die stark verkürzten Zulassungsverfahren der Impfstoffe. Diese wurden nach „vorher undenkbaren“, beschleunigten Verfahren zugelassen, wie das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) selbst sagt. Diese Verfahren boten aber nicht die erforderliche Sicherheit. Wie RAin Jessica Hamed feststellt, hat der Staat die Gesetzeslage zu seinen Gunsten so verändert, dass ein Anspruch auf Schadensersatz wegen eines Impfschadens gegen die Hersteller gerichtlich fast nicht mehr durchsetzbar ist. Schadensersatz, den der Staat den Herstellern nach den EU Verträgen erstatten müsste.

Ein Gastbeitrag von Johannes Kreis
mit freundlicher Genehmigung, vielen Dank!

Eine aktuelle Falschmeldung der Tagesschau handelt von der Rechtslage bei Impfschäden durch die neuartigen mRNA Impfstoffe gegen SARS-CoV2. Bei diesen Impfstoffen sei die Rechtslage im Prinzip so wie bei allen anderen Arzneimitteln.

● „Coronavirus – Zahlreiche Klagen wegen möglicher Impfschäden“, Tagesschau, 11.04.2023, https://www.tagesschau.de/inland/corona-impfschaeden-klagen-101.html

„Für Covid-19-Impfstoffe gelten im Prinzip dieselben Haftungsregeln wie für andere Arzneimittel, etwa nach dem Arzneimittelrecht oder dem Produkthaftungsgesetz.“

Das ist nach § 15 Produkthaftungsgesetz und §3 Abs. 4 MedBVSV („Verordnung zur Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung mit Produkten des medizinischen Bedarfs bei der durch das Coronavirus SARS-CoV-2 verursachten Epidemie“) falsch. „Fake-News bei der Tagesschau zur Rechtslage bei Impfschäden“ weiterlesen