Tag: 17. Juni 2020

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Piratenflagge

https://www.rubikon.news/artikel/unter-falscher-flagge-5

»Wer uns immer noch eine Corona-‘Impfung’ andrehen will, versteht vielleicht etwas von Molekularbiologie oder von Geschäften, schaut aber weg, wenn es um Gesundheit geht. Und wer uns einreden will, man müsse unsere Freiheiten solange unterdrücken, bis es eine Impfung gibt, ist womöglich Spezialist für Unterdrückung, sicher aber nicht für Prävention.«

Außerordentlich interessante und von höchster Fachkenntnis getragene Darstellung der Themen Impfen im Allgemeinen, und gentechnisch verändernden Impfungen im Besonderen. Außerdem viele spannende Informationen betreffend das Immunsystem des Menschen.

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Wirklichkeit als Knetmasse

https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/200/1920042.pdf

»[…] Der Deutsche Bundestag stellte das Vorliegen einer solchen epidemischen Lage von nationaler Tragweite sogleich [nach Verabschiedung des ‘ersten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage’] am 25. März 2020 fest.

Nach § 5 Absatz 1 Satz 2 IfSG hebt der Bundestag die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite wieder auf, wenn die Voraussetzungen für ihre Feststellung nicht mehr vorliegen. Dies ist inzwischen der Fall. Dem Deutschen Bundestag liegt ein entsprechender Antrag vor […] Die Bundesregierung hat die ihr […] eingeräumten Anordnungs- und Verordnungsermächtigungen seit der Feststellung der epidemischen Lage […] jedoch umfangreich genutzt. [Anm.: Und kann (oder will?) die Ermächtigung deshalb nicht aufgeben.]

Fast alle erlassenen Rechtsverordnungen treten mit Aufhebung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite nach § 5 Absatz 4 Satz 1 IfSG außer Kraft […] [Anm.: Und was machen wir jetzt?]

B. Lösung

Der § 5 Abs. 4 Satz 1, Halbsatz 1 IfSG, nach dem Rechtsverordnungen, die auf Grund des § 5 Absatz 2 oder § 5a Absatz 2 erlassen worden sind, mit Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite außer Kraft treten, und § 5 Abs. 4 Satz 4 Halbsatz 1, nach dem Anordnungen, die aufgrund von § 5 Abs. 2 IfSG getroffen worden sind, mit Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite als aufgehoben gelten, werden befristet bis zum 30. September 2020 aufgehoben. Die aufgrund § 5 Absatzes 2 oder § 5a Absatz 2 IfSG erlassenen Rechtsverordnungen und getroffenen Anordnungen bleiben bis dahin in Kraft, wenn sie nicht vorher vom Bundesgesundheitsminister aufgehoben werden. [Anm.: Wir biegen uns die Gesetze eben so zurecht, wie wir lustig sind.]

C. Alternativen

Der Deutsche Bundestag könnte darauf verzichten, die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite aufzuheben. Das Parlament ist jedoch nach § 5 Absatz 1 Satz 2 IfSG verpflichtet, die Feststellung aufzuheben, wenn ihre Voraussetzungen nicht mehr vorliegen.

Eine solche Rückholpflicht des Bundestages durch den Beschluss, dass die epidemische Lage von nationaler Tragweite nicht mehr besteht, ergibt sich auch aus dem Grundgesetz. Der Bundestag ist aus dem Grundsatz der Gewaltenteilung heraus verpflichtet, seine Aufgaben gegenüber der Exekutive wahrzunehmen. Außerdem ermöglicht die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite dem Bundesministerium für Gesundheit den Erlass weitreichender Rechtsverordnungen im Sinne von Artikel 80 des Grundgesetzes. Angesichts der weitreichenden Entscheidungsbefugnisse für die Exekutive muss die entsprechende Rechtssetzung wieder durch Parlamentsgesetze erfolgen, wenn die Voraussetzungen einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite nicht mehr vorliegen.

Wird die Aufhebung der Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Trageweite beschlossen und gelten der § 5 Abs. 4 Satz 1, Halbsatz 1 IfSG und § 5 Abs. 4 Satz 4 Halbsatz 1 weiter, treten die aufgrund von § 5 Abs. 2 IfSG erlassenen Anordnungen und Verordnungen außer Kraft. Da diese weiterhin erforderlich sind, ist dies keine Alternative. [Anm.: Denn Gesetze, die im Weg sind, müssen selbstverständlich ignoriert werden!]«

Es ist ja nun seit bald 100 Jahren klar, dass die Befristung einer Ermächtigung überhaupt nichts nutzt. Trotzdem haben wir uns damit mal wieder Sand in die Augen streuen lassen.

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Schadensmanifest

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/merkels-kriseneingestaendnis/

»[…] der ‘Einbruch, den wir erleiden’ und angesichts der ökonomischen Zahlen, da wisse sie [Merkel] nicht ganz, ‘ob wir schon Hoffnungen und Realität zusammengebracht haben’. Sie sage nur ‘sieben Millionen Kurzarbeiter im Mai, das ist nie dagewesen’.«

Von psychotischer Massenpanik getrieben, und mit Lügen gefüttert, vollführen inkompetente Laiendarsteller, in perfekter Demonstration ihrer Unfähigkeit, eine Strategie maximalen Schadens.

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Feind und Prügelknabe

https://www.focus.de/kultur/kino_tv/focus-fernsehclub/tv-kolumne-feindbild-polizei-arte-zeigt-verstoerende-bilder-von-polizeigewalt-doch-doku-beschaedigt-sich-selbst_id_12108746.html

»Tatsächlich verstört ‘Feindbild Polizei’ auch den denkenden Zuschauer. Die Bilder, die das öffentlich-rechtliche Fernsehen zeigt, sind bemerkenswert einseitig ausgewählt – und kommen durchaus aus bedenklichen Quellen.«

Aus eigener Anschauung bin ich mir sicher, dass die weit, weit überwiegende Mehrzahl der Polizisten diesen Beruf ergreift aus einem tiefen Gerechtigkeitsempfinden heraus, und weil es ihre Seele sehnt, die Schwachen zu schützen.

Der Klügere gibt nach, so sagt man, doch dies begründet nur die Herrschaft der Dummen. Will sagen: Das Klügere ist die Herrschaft des Rechts. Wofür es immer Menschen brauchen wird, die dafür einstehen.

Wenige schwarze Schafe zu missbrauchen, um Polizei als Ganzes zu diffamieren, gar abschaffen zu wollen, ist deshalb nur ein maskierter Ruf nach einer Gesellschaft unter dem alleinigen Recht des Stärkeren.

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Kindervergiftung

https://journals.sagepub.com/doi/full/10.1177/2050312120925344

»Vaccination before 1 year of age was associated with increased odds of developmental delays (OR = 2.18, 95% CI 1.47–3.24), asthma (OR = 4.49, 95% CI 2.04–9.88) and ear infections (OR = 2.13, 95% CI 1.63–2.78). In a quartile analysis, subjects were grouped by number of vaccine doses received in the first year of life. Higher odds ratios were observed in Quartiles 3 and 4 (where more vaccine doses were received) for all four health conditions considered, as compared to Quartile 1. In a temporal analysis, developmental delays showed a linear increase as the age cut-offs increased from 6 to 12 to 18 to 24 months of age (ORs = 1.95, 2.18, 2.92 and 3.51, respectively). Slightly higher ORs were also observed for all four health conditions when time permitted for a diagnosis was extended from ⩾ 3 years of age to ⩾ 5 years of age.«

Und wieder einmal eine der vielen, vielen Studien, welche zeigen, dass ungeimpfte Kinder gesünder sind als geimpfte. (Belegt z.B. die um 95% erhöhte Wahrscheinlichkeit bei Kindern, die vor dem ersten Geburtstag erstmals geimpft wurden, für verzögerte Entwicklung, Asthma und Ohr-Infektionen).

Das eigentliche Impfziel: zwangsgestörte und schwache Menschen ohne Gegenwehr, als Sklavenklasse für die Overlords?

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Böse Bürgerrechte

https://www.rubikon.news/artikel/gute-demos-bose-demos

»Und weil das Unerklärte unweigerlich im Menschen nach Erklärung verlangt, kommt man nicht umhin, sich gewisse Fragen zu stellen. Etwa diese: Wie kann es sein, wenn wir — so unsere Allzeitbundeskanzlerin Angela Merkel am 27. Mai 2020 — ‘immer noch am Anfang der Pandemie’ (4) leben und vor wenigen Wochen die Polizei [bei Grundrechts-Demos] etwa in Berlin ‘absolut kein Verständnis’ (5) hatte und sich entsetzt zeigte über das Verhalten der Demonstranten, dass es kurze Zeit darauf zum guten Ton zu gehören scheint, Massenveranstaltungen zu unterstützen, die eben noch ob ihrer Pathogenität gefürchtet und verteufelt wurden?«

Die Tötung eines Menschen auf einem anderen Kontinent entlarvt die Verlogenheit der Politik hierzulande. Veranstaltungen für unser Grundgesetz werden rigide beschnitten und sehen sich enormen polizeilichen Repressalien ausgesetzt; das sichtbare Tragen des Grundgesetzes ist “politische Meinungsäußerung” und wird mit Festnahme bedroht (kein Einzelfall!). Wenn andererseits man aber die BLM-Proteste, einschließlich Antifa-Randale, mit zigtausenden Teilnehmern “laufen” lässt, so ist das an Bigotterie nicht mehr zu überbieten.

Und legt schonungslos offen, dass die Corona-Maßnahmen nicht dem Schutz unserer Gesundheit dienen, sondern dem Diebstahl unserer Grundrechte. Wie sonst könnte man die Absichten dieser “Teile-und-Herrsche” Strategie erklären?